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Allgemeine Ausführungen zum Kommunalen Haushalt

Der Haushalt einer Gemeinde/Stadt besteht aus dem Verwaltungshaushalt und dem Vermögenshaushalt.

Durch diese Zweiteilung und das Herauslösen der vermögenswirksamen Einnahmen und Ausgaben soll der Vermögens- und Investitionsbereich der Gemeinden besonders hervorgehoben werden. Die Unterscheidung zwischen Vermögens- und Verwaltungshaushalt ist insbesondere von Bedeutung, da Kredite nur im Vermögenshaushalt und nur für Investitionen aufgenommen werden dürfen. Der Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt besteht aus 10 Abschnitten (Einzelplänen) mit entsprechenden Unterabschnitten.

Im Verwaltungshaushalt werden alle laufenden Einnahmen und Ausgaben die für ein funktionierendes Gemeindleben erforderlich sind verbucht. Aus dem Verwaltungshaushalt muss eine Zuführung an den Vermögenshaushalt erfolgen. Diese Pflichtzuführung soll sicherstellen, dass über die Zinsen hinaus auch die ordentliche Kredittilgung grundsätzlich aus laufenden Mitteln des Verwaltungshaushaltes erwirtschaftet wird und nicht etwa neue Kredite hiefür aufgenommen werden. Dies Zuführung muss somit mindestens in Höhe der jährlichen Zins und Tilgungsleistung ( ordentliche Kredittilgung + Kreditbeschaffungskosten = Mindest- bzw. Pflichtzuführung) liegen.. Kann der Verwaltungshaushalt nicht ausgeglichen werden, muss eine Zuführung vom Vermögenshaushalt erfolgen. (Negativzuführung) Das heißt die Gemeinde/Stadt lebt von der Substanz und der Haushalt ist daher nur in Ausnahmefällen genehmigungsfähig.

Im Vermögenshaushalt werden alle Vermögenswerte - Vermögenszuwächse sowie Vermögensveräußerungen - verbucht. Die getätigten Investitionen werden aus der Zuführung des Verwaltungshaushaltes, Vermögensveräußerungen und Krediten finanziert.

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