Termine
- 13.09.2010 18:00 Finanzausschuß
- 29.09.2010 19:00 Gemeinderatssitzung Stubenhaus
- 04.10.2010 18:00 Finanzausschuß
- 20.10.2010 19:00 Gemeinderatssitzung Stubenhaus
- 08.11.2010 18:00 Finanzausschuß
Aktuelles
willkommen auf der Homepage der Freien Wähler Staufen
ungebunden - sachbezogen - bürgernah
Zum Vormerken:
Mitgliederversammlung 28. Juni 2010
19.00 Uhr im Stubenhaus
Tagesordnung wird in den nächsten Tagen eingestellt.
Wir freuen uns auf Sie
Haushalt 2010 verabschiedet (16.12.2009):
Die wichtigsten Daten des Haushaltes 2010
| Einnahmen und Ausgaben | 21.259.200,00€ |
| davon im Verwaltungshaushalt | 15.277.000,00€ |
| davon im Vermögenshaushalt | 5.982.200,00€ |
| Zuführung zum VMHH | 10.000,00€ |
| Zuführung vom VMHH (Negativzuführung) | 1.913.600,00€ |
| Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme | 2.081.600,00€ |
Realsteuersätze
| Grundsteuer A | 330 v.H. |
| Grundsteuer B | 330 v.H. |
| Gewerbesteuer | 340 v.H. |
| Steuerkraftmesszahl 2010 | 7.316.089,00€ |
| Steuerkraftsumme 2010 | 8.501.906,00€ |
| Steuerkraftmesszahl 2010 je Einwohner | 1.043,00€ |
| Steuerkraftsumme 2010 je Einwohner | 1.107,00€ |
| Anlagevermögen des kam. Haushaltes | Stand 1.1.2009 | 30.556.671,76€ |
| Rücklage | Stand 1.1.2009 | 2.422.729,22€ |
| voraussichtliche Rücklage | Stand 1.1.2010 | 315.829,00€ |
Schulden
| kam. Haushalt | Stand 1.1.2010 | 000,00€ |
| Eigenbetrieb/Abwasser | Stand 1.1.2010 | 4.208.000,00€ |
| Stadtwerke/Solarstrom | Stand 1.1.2010 | 913.000,00€ |
| Schuldenstand je Einwohner 2010 (kam.Haushalt) | 0,00€ |
| Schuldenstand je Einwohner 2010 (incl. Eigenbetriebe und Stadtwerke) |
667,05€ |
Haushaltsrede (Auszug):
Daß das Jahr 2010 ein sehr schwieriges Jahr wird war uns allen bewusst.
So haben wir zur Gemeindratswahl im Juni 2009 zu den Finanzen folgende Aussage getroffen:
„Aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise vorhersehbaren Mindereinnahmen werden uns zu einem sehr sparsamen Wirtschaften zwingen. Ungeachtet dessen wollen wir Freien Wähler darauf achten, dass alles was Staufen auszeichnet auch erhalten bleibt. Eine angemessene, eventuell erforderliche Kreditaufnahme - auch zur Ankurbelung der heimischen Wirtschaft - werden wir mittragen.“
Und dazu stehen wir auch heute.
Sparsam gewirtschaftet haben wir in den vergangenen Jahren auch schon. Daher sind Kürzungen nur sehr bedingt möglich. In unseren Vorberatungen haben wir im VWHH somit Kürzungen von gerade 1% = 164.200.--€ als vertretbar erachtet.
Wir haben alles was Staufen ausmacht erhalten.
Zum Beispiel im kulturelle Bereich:
Wir haben nicht die Kulturwoche gestrichen
Wir haben nicht die Musikwoche gestrichen
Wir könnten die Aufzählung hier weiterführen.
Wir haben aber vertretbare Kürzungen vorgenommen ohne das Ganze zu Gefährden
z. B: Spiegelzelt
Die Kulturwoche kann auch ohne Spiegelzelt stattfinden.
Wir haben darüber hinaus auch versucht Zeichen zu setzen. So haben wir trotz der sehr schlechten Vorzeichen z. B. auch die Skateboardanlage mit 20.000.--€ (VMHH) nicht gestrichen. Wir müssen den Jugendlichen Möglichkeiten geben sich zu treffen. Nicht alle können wir mit dem Jugendzentrum abdecken.
Unser Problem kommt ja von der Einnahmenseite
50% = 2 Mill. weniger Gewerbesteuer
ca 500.000.—weniger Einkommensteuer
ca 800.000.--€ weniger Schlüsselzuweisungen
Natürlich dürfen wir auf Dauer nur soviel ausgeben wie wir auch einnehmen.
Das würde aber für das Jahr 2010 bedeuten:
durch Ausgabenstreichungen einiges kaputtmachen
oder
durch Steuererhöhungen
z.B. Gewerbesteuer und Grundsteuer
würden wir ein falsches Signal setzen.
Über eine maßvolle Gebührenanpassung im laufenden Jahr
z.B. bei
den schon beschlossenen Kindergartensätzen
den heute zu beschließenden Abwassergebühren
oder den Friedhofsgebühren
kommen wir jedoch nicht vorbei.
Wie stark und wie lange die Wirtschaftskrise noch geht, kann niemand voraussagen.
Wir gehen davon aus, dass Ende 2010 Anfang 2011 eine Besserung der wirtschaftlichen Situation erfolgt (Wir sehen langfristig eine Gewerbesteuereinnahme bei 3 Mill.) und somit die kurzfristige negative Zuführung und die Kreditaufnahme wieder zurückgeführt werden kann.
Damit die geplanten Zahlen auch umgesetzt werden können, benötigen wir gute Mitarbeiter. Diese haben wir und an dieser Stelle darf ich für die geleistete Arbeit allen Mitarbeitern danken. Allen Mitarbeitern der Verwaltung sowie des Bauhofes
Für die Erstellung des Haushaltes einen besonderen Dank an Frau Riesterer.
Wir die „Freien Wähler“ werden diesem Haushalt zustimmen.
Helmut Zimmermann
1. Vorsitzender und Fraktionssprecher
Verwaltungshaushalt 2010 (206 KB) - PDF - Datei hier downloaden
Vermögenshaushalt 2010 (119 KB) - PDF -Datei hier downloaden
24. Juni 2009
Die Fraktion der Freien Wähler steht auch nach der Gemeinderatswahl zu den Aussagen im Wahlprospekt.
Die Fraktion spricht sich mit Mehrheit für die Umsetzung der geplanten Amtstrasse unter Berücksichtigung der von der Stadt Staufen vorgebrachten Verbesserungsvorschlägen aus.
8. Juni 2009
Kommunale Kompetenz und mit Herz und Verstand für Staufen
und die Stadtteile Wettelbrunn und Grunern.
Zu den Einzelergebnissen gelangen Sie hier
Hebungsrisse in Staufen
Ausführliche Informationen und Pressemitteilungen finden Sie auf der Homepage von Staufen »Link.
Große Umgehung - Neuer Anlauf:
In der Stadtratssitzung vom 23.11.2005 wurde die Planung des Regierungspräsidiums Freiburg,
Ref 44 "Große Umgehungsstraße L123" vorgestellt.
Der Gemeinderat spricht sich mit 17 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen für die Variante 5a aus.
Am 4.12.2007 Anhörung der Stadt Staufen als Träger öffentlicher Belange zur Planung.
Planfeststellungsverfahren nach §37 StrG BW i.V. m. §§72 ff LVwVfG zum Neubau der Ortsumfahrung Staufen im Zuge der Landesstraße 123, auf Gemarkung Staufen, Grunern und Bad Krozingen.
In unserem Archiv können Sie sich über die einzelnen Schritte zur Planung der "Großen Umgehung"
informieren.
- Entwicklung der Planung zur "Großen Umgehung" Staufen
- FW zur "Großen Umgehung"
- Auszug der Vorstellung durch das Regierungspräsidium
- Stellungnahme der Stadt Staufen zur öffentlichen Auslegung der Plaunterlagen (17.12.2007)